Das Ende einer Kleingartenanlage: Ein trauriger Abschied
Vor zwei Jahren noch schien die Zukunft der Kleingartenanlage (KGA) „Am Feld“ vielversprechend. Doch nun ist die Zukunft düster, denn die Kleingartenanlage wird es bald nicht mehr geben. Die Stadtverwaltung plant hier, eine zeitlich noch unbestimmte Bebauung.
Der kleine Verein „Am Feld“ gehört zum Dachverband „Verband der Garten- und Siedlungsfreunde Oberhavel (VGS)“, mit dem die Stadtverwaltung Hohen Neuendorf einen unbefristeten Pachtvertrag hatte. Dieser wurde jedoch gekündigt und sollte durch einen befristeten Pachtvertrag ersetzt werden. Doch dieser Schritt reichte dem VGS nicht aus. Anstatt mit der Stadtverwaltung eine möglichst lange Pachtzeit auszuhandeln, entschied sich der VGS für den rechtlichen Weg und verklagte die Stadtverwaltung – ein Kampf, den der Dachverband vor Gericht verlor.
Das Resultat: Die Stadtverwaltung fordert nun, aus juristischen Gründen, dass die Kleingärten bis zum 30. November 2023 geräumt werden. Dies schloss auch die Entfernung von Sträuchern und Bäumen mit ein. Doch vor Kurzem erhielten die Kleingärtner:innen eine Nachricht von der unteren Naturschutzbehörde: Die Fällung von Bäumen und Sträuchern ist vorerst gestoppt. Wer in Umsetzung der städtischen Forderung rodet, riskiert eine Geldstrafe.
Die Situation könnte chaotischer nicht sein. Einige Kleingärten wurden bereits aufwändig gerodet, während andere Kleingärtner:innen sich die Kosten für den Abriss, insbesondere der Grundplatten, nicht leisten können. Sie wissen nicht, wie sie die Anordnung bis zum 30. November umsetzen sollen.
Dieses Drama wirft ein schlechtes Licht auf die Stadtverwaltung. Es scheint, als hätten sie versäumt, eine rechtliche Übergangslösung für die Kleingärtner:innen zu finden, um diese grünen Oasen zu bewahren. Ebenso fehlte offenbar die Abstimmung mit der Naturschutzbehörde in dieser Angelegenheit. Diese empathielose und einfallslose Herangehensweise seitens der Verwaltung ist aus meiner Sicht inakzeptabel.
Weitere Informationen wurden durch die MAZ und MOZ im letzten Jahr veröffentlicht. https://www.moz.de/lokales und https://www.maz-online.de/lokales
Ergänzung vom 08.10.2023
Unter dem entsprechenden Zeitungsartikel postete der Bürgermeister bei Facebook, dass es sich hier um einen Beschluss der Stadtverordneten handele.
Hier möchte ich wie folgt Stellung nehmen: Herr Apelt, Sie und die CDU wollten um jeden Preis die städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen mit 900 Wohnungen. Sie haben die Beschlussvorlage in die Ausschüsse und Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Die Argumentation umzudrehen entspricht nicht der tatsächlichen Sachlage. Ich habe mich, genauso wie meine Fraktion, immer gegen eine solch umfassende Maßnahme ausgesprochen!
Darüber hinaus haben Sie auf verschiedenen Wegen die Anfragen erhalten, individuelle Lösungen für die Kleingärtner zu finden. Auch nach unserem Gespräch oder nach den Telefonaten mit den betroffenen Pächtern und Pächterinnen waren Sie nicht in der Lage, eine zufriedenstellende Übergangslösung zu finden.